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Hofinger: Bevölkerung nutzt direkte Bürgerbeteiligung im Parlament

Debatte über Petitionen und Bürgeranliegen im Nationalrat


Der Ausschuss für Petitionen und Bürgeranliegen ist ein wichtiges Instrument, wo die Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen direkt ins Parlament herantragen können. Dass dieses Instrument auch sehr aktiv von der Bevölkerung genutzt wird, zeigt sich daran, dass im Ausschuss gleich 42 Bürgerinitiativen behandelt wurden. ÖVP-Abgeordneter Manfred Hofinger nutzte die Debatte über den Sammel-bericht im  Nationalrat auch dazu, sowohl die Abgeordne-ten als auch die Bevölkerung zu „ermuntern, von diesem demokratischen Mittel Gebrauch zu machen, um die Anliegen der Regionen verstärkt ins Parlament zu bringen.“

„Die Themen und Anliegen, die an uns von den Bürgerinnen und Bürger herangetragen werden, sind sehr vielfältig“, nannte Hofinger etwa die Bereiche Gesundheit, Ernährungssicherheit, Mobilität, Kultur, Sicherheit, Bildung, Familie, Wohnrecht bis zu der Verschwendung von Lebensmitteln. „Es ist ein vielfältiges Spektrum, das hier geboten wird.“

In seiner Plenarrede hob Hofinger eine Bürgerinitiative hervor, die ihm persönlich sehr wichtig ist. Die Bürgerinitiative „Lebenskompetenz Ernährung im Schulsystem“ will das Thema Ernährung verstärkt in den Fokus der schulischen Ausbildung setzen. „Ich unterstütze dieses Anliegen, weil es wichtig ist, dass junge Menschen ausreichend Kenntnisse über gesunde Lebensmittel, die wir Bäuerinnen und Bauern produzieren, haben“, erinnerte Hofinger an die Initiative „Schule am Bauernhof“, bei der rund 100.000 Schülerinnen und Schüler die Arbeit am bäuerlichen Hof kennen lernen können. Dieses wichtige Anliegen wird nun vertiefend im Unterrichtsausschuss behandelt, in dem sich der ÖVP-Abgeordnete persönlich für ein zügige Behandlung einsetzen wird.