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Hofinger: Finanzausgleich muss ländlichen Raum stärken

Spannende Diskussion mit Gemeindepräsident Mödlhammer im ÖVP-Klub


(c) Privat

Die Herausforderungen sind ebenso groß wie die Wünsche aller Beteiligten. "Wenn es ums Geld geht, hört bekanntlich die Freundschaft auf", zitiert der ÖVP-Abgeordnete Manfred Hofinger ein bekanntes Sprichwort. Bei den aktuellen Verhandlungen für einen neuen Finanzausgleich stehen zwar nicht Freundschaften im Vordergrund, dennoch sind die Interessenslagen durchaus unterschiedlich: die, die jetzt vom Aufteilungsschlüssel profitieren, wollen nichts hergeben und die, die jetzt zu den Verlierern zählen, wollen künftig endlich mehr vom Kuchen. Im Gespräch mit Gemeindebundpräsident Helmut Mödlhammer ist für ÖVP-Nationalrat Bgm. Manfred Hofinger jedoch eines ganz klar: "Wir brauchen eine Reform, die für eine gerechtere Zuweisung der Gelder sorgt. Nur so können wir den ländlichen Raum stärken."   


Als Verhandlungsmasse stehen knapp 90 Milliarden Euro an Bundesabgaben zur Verfügung. Diese werden bekanntlich mit 67,4% auf den Bund, 20,7% auf die Länder und mit 11,9% auf die Gemeinden aufgeteilt. Wesentlich für die Aufteilung ist aber der abgestufte Bevölkerungsschlüssel, bei dem die Einwohnerzahl und mit einem bestimmten Wert multipliziert wird. Dieser Schlüssel sorgt dafür, dass für einen Wiener fast doppelt so Geld fließt als für einen Bürger einer kleinen Landgemeinde. "Hier braucht es auf jeden Fall eine Abflachung und den Mut zu einer echten Reform. Es kann nicht sein, dass Menschen, die am Land wohnen, weniger wert sind als jene in urbanen Gebieten", so Hofinger.

 

 

Rückfragehinweis:

Martina Kern

Parl. Mitarbeiterin für Pressearbeit von

NR Jakob Auer/NR Franz Eßl

NR Manfred Hofinger/NR Nikolaus Prinz

01/40110/4679

Martina.Kern@parlament.gv.at