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Hofinger: Umweltförderungen sind bestens geprüft und werden effizient eingesetzt

ÖVP-Abg. lobt Förderabwicklung von BM Rupprechter im Rechnungshofausschuss


NR Manfred Hofinger, BM Andrä Rupprechter und NR Hermann Gahr vor den Beratungen im Rechnungshofausschuss im Parlament. (c)Privat

"Umweltpolitische Maßnahmen sind nicht nur für den Klimaschutz relevant, sie wirken auch als Wirtschafts-, Innovations- und Jobmotor", sagte ÖVP-Abg. Manfred Hofinger heute, Donnerstag, anlässlich der Sitzung des Rechnungshofausschusses zum Bericht über die "Betriebliche Umweltförderung des Bundes und der Länder".


Im Rahmen der Ausschusssitzung konstatierte Hofinger dem anwesenden Umweltminister Andrä Rupprechter eine „sehr sorgsame und effiziente Abwicklung der Umweltförderungen.  Diese gehören zu den bestens geprüften sowohl durch den österreichischen als auch den europäischen Rechnungshof. Auch werden immer wieder Anregungen aufgenommen und umgesetzt", bestätigt Hofinger, dass viele Kritikpunkte des Rechnungshofes nicht an den Bund, sondern vielmehr an die Länder gerichtet sind.


Was die Kritik an mangelnder Transparenz betrifft, wies auch ÖVP-Rechnungshofsprecher Abg. Hermann Gahr darauf hin, dass die Umweltförderungen zusätzlich alle drei Jahre einer umfassenden externen Evaluierung unterzogen werden. "Diese Berichte erhalten im Nationalrat immer viel Lob – auch von den Oppositionsparteien", ergänzt der ÖVP-Abgeordnete. Auch die konjunkturellen und beschäftigungspolitischen Auswirkungen der Umweltförderungen werden regelmäßig durch das Wirtschaftsforschungsinstitut (WIFO) aufgezeigt.


"Investitionen in Umweltschutzmaßnahmen sind Investitionen in die Zukunft", begrüßt Hofinger daher den erhöhten Mittelaufwand im heurigen Jahr durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds (ELER) und dem EU-Regionalfonds (EFRE). Insgesamt werden in diesem Jahr über 600 Millionen Euro für Umwelt und Klimaschutz ausgegeben.

 

 

Rückfragehinweis:

Martina Kern

Parl. Mitarbeiterin für Pressearbeit von

NR Jakob Auer / NR Franz Eßl

NR Manfred Hofinger / NR Nikolaus Prinz

01/40110/4679

Martina.Kern@parlament.gv.at