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Prinz: Die Gemeinden können aufatmen

ÖVP-Gemeindesprecher begrüßt Einigung auf Finanzausgleich 2017 – 2021


(c)ÖVP-Klub/Sabine Klimpt

"Die Verhandlungen waren schwierig, aber mit Beharrlichkeit und guten Argumenten konnten die Interessen der Gemeinden verstärkt eingebracht und zum Teil erfolgreich umgesetzt werden", sagte heute, Dienstag, der ÖVP-Gemeindesprecher Abg.z.NR Nikolaus Prinz in einer ersten Stellungnahme zur gestrigen Unterzeichnung des Finanzausgleichs 2017 – 2021.  Einen besonderen Dank sprach Prinz auch jenen Gemeinden aus, die in Form von Resolutionen für eine gerechte Mittelverteilung für den nötigen Druck bei den Verhandlungsführern gesorgt haben. "Die Zusammenarbeit von regionalen Abgeordneten und Bürgermeistern hat funktioniert und Aufmerksamkeit für die Belange der Gemeinden erzeugt", erinnert Prinz an über 570 Gemeinderesolutionen, die im ÖVP-Klub eingelangt und im März an Finanzminister Hansjörg Schelling übergeben wurden.


Pro Jahr werden die Gemeinden künftig 106 Millionen Euro an zusätzlichen Mitteln für notwendige Aufgaben zur Verfügung haben. 60 Millionen davon werden jährlich in einen eigenen Fonds für strukturschwache Abwanderungsgemeinden fließen.  Für die gesamte Laufzeit entspricht dies einem Plus von 530 Millionen Euro für Gemeinden.  "Die Anliegen vor allem auch der ländlichen Gemeinden wurden ernst genommen", dankt Prinz auch Gemeindebundpräsident Helmut Mödlhammer für sein Engagement bei den Verhandlungen.  "Uns Parlamentariern war es im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft wichtig, Fortschritte und mehr Gerechtigkeit beim neuen Finanzausgleich zu erreichen, damit die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister auch in Zukunft ihre wertvolle Arbeit für die Menschen am Land fortsetzen können. Das ist zumindest in einem ersten Schritt gelungen", so Prinz abschließend.

 

 

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