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Prinz: Kriegsflüchtlingen eine menschenwürdige Versorgung bieten


Mit dem Fremdenrechtsänderungsgesetz 2015, das heute, Donnerstag, im Innenausschuss zur Debatte stand, werden klare Regelungen zu beschleunigten Verfahren und damit zu einer besseren Versorgung der Schutzbedürftigen führen. Immer mehr Menschen suchen in Österreich Schutz und Hilfe. „Dafür braucht es genaue Verfahrensbestimmungen, die gezielt jenen helfen sollen, die auch wirklich unsere Unterstützung brauchen“, sieht der ÖVP-Abgeordnete in der Gesetzesänderung einen wesentlichen Beitrag der Effizienzsteigerung im Asyl- und Fremdenwesen. „Wenn die einen die Türen für alle öffnen und die anderen diese Türen fast zur Gänze schließen wollen, hat Innenministerin Mikl-Leitner genau den richtigen und auch auf europäischer Rechtslage gültigen Weg der Praxistauglichkeit gefunden“, ist Prinz überzeugt.


Im heurigen Jahr rechnet man im Innenministerium mit rund 50.000 Asylanträgen. Das sind knapp doppelt so viele wie im vergangenen Jahr. „Bei all der menschlichen Problematik ist es bei diesen großen Flüchtlingsströmen notwendig, gezielt Maßnahmen an der Hand zu haben, die helfen zwischen Auswanderern und Kriegsflüchtlingen zu unterscheiden. Nur so wird es gelingen, jenen, die wirklich unseren Schutz und unsere Hilfe brauchen, diese auch umfassend zukommen zu lassen“, betont Prinz. Dazu gehören beschleunigte Verfahren und eine gerechte Aufteilung der Flüchtlinge in dezentralere und kleinere Quartiere. „Hier sollten wir alle an einem Strang ziehen“, erinnert der ÖVP-Abgeordnete auch an die gestrige Einigung der Landeshauptleute, was die Unterbringung von unbegleiteten Minderjährigen betrifft. „Das nenne ich lösungsorientiert handeln“, schloss Prinz.

 


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Martina Kern

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