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Prinz/Groiß: Über 100 Gemeinde-Resolutionen bereits im Parlament eingelangt

Auch für Finanzminister Schelling soll beim Finanzausgleich jeder Bürger gleich viel wert sein


Abg. Werner Groiß, BM Hans Jörg Schelling, Abg. Nikolaus Prinz (c)oevpklub/Schiffl

Mit ihrer Aktion für mehr Gerechtigkeit im Finanzausgleich mittels Gemeinderesoluti-onen zu sorgen, haben die ÖVP-Abgeordneten Mag. Werner Groiß und Nikolaus Prinz für breite Diskussion gesorgt. "Die Resonanz ist sehr gut. Es sind bereits über 100 Resolutionen, die in den Gemeinden in den letzten Wochen beschlossen wurden, bei uns eingelangt", berichtet Groiß und erwartet bis Herbst noch eine deutliche Steigerung. "Denn die meisten Gemeinden haben dann erst wieder eine reguläre Sitzung", betont auch Prinz. Besonders erfreulich ist für die beiden ÖVP-Abgeordneten, dass auch Finanzminister Hans Jörg Schelling bei einem Gespräch im Parlament zugesagt hat, sich bei den Finanzausgleichsverhandlungen dafür einzusetzen und darüber zu diskutieren, dass jeder Bürger gleich viel wert ist.  


21 ÖVP-Abgeordnete haben sich bekannt-lich zu einer Arbeitsgemeinschaft zusam-mengefunden, um möglichst viele  Ge-meinden bei den anstehenden Finanzaus-gleichsverhandlungen mit einzubinden. "Wir wollen Gerechtigkeit und Fairness bei der Verteilung der Geldmittel, damit auch kleineren Gemeinden in den länd-lichen Gebieten eine positive Entwicklung möglich ist", sieht Werner Groiß in der Aktion schon jetzt einen Erfolg.


Auch für Nikolaus Prinz muss letztendlich ein Umschwenken in Richtung Aufgaben-orientierung gelingen: "Gerade die kleineren Gemeinden leisten viel und bekommen hierfür viel zu wenig", erinnern die beiden ÖVP-Abgeordneten an den Erhalt von Kindergärten, Pflege- und Altenbetreuung sowie dem Kanal- und Abwassernetz sowie der Wegeerhaltung.

 

 


Rückfragehinweis:

Martina Kern

Parl. Mitarbeiterin für Pressearbeit von

NR Jakob Auer / NR Nikolaus Prinz

NR Manfred Hofinger / NR Franz Eßl

01/40110/4679

Martina.Kern@parlament.gv.at