< Hofinger: Gemeindemilliarde wird Investitionsturbo in Regionen auslösen

Gahr: Gemeindepaket hilft Kommunen und kurbelt regionalen Wirtschaftsmotor an

Jede Gemeinde bekommt eine Unterstützung


Fotohinweis: Hermann Gahr©Silvia Leitner

(Wien, 18. Juni 2020) Das 1-Milliarde-Euro starke Gemeindepaket der österreichischen Bundesregierung wurde heute, Donnerstag, im Plenum beschlossen.

Das Hilfspaket stellt einen wichtigen Beitrag für die regionale Investition dar und soll den lokalen Wirtschaftsmotor nach der Corona-Krise wieder ordentlich ankurbeln. „Das Gemeindepaket ist ein wesentlicher Schritt für das Comeback Österreichs. Mit diesem Geld vom Bund können wichtige regionale Projekte umgesetzt werden, die den Lebens- und Wirtschaftsstandort verbessern“, kommentiert der Tiroler ÖVP-Abgeordnete den Beschluss des Gemeindepakets.

Alleine für Tirol stehen rund 82 Millionen Euro zur Verfügung. Die Aufteilung auf die einzelnen Gemeinden erfolgt nach einem Mischschlüssel aus Einwohnerzahl und abgestuftem Bevölkerungsschlüssel. Der Bund übernimmt bis zu 50 Prozent der Kosten für Projekte, die im Zeitraum 1. Juni 2020 bis 31. Dezember 2021 begonnen werden oder bereits ab 1. Juni 2019 begonnen wurden und wo die Finanzierung aufgrund der Mindereinnahmen als Folge der Corona-Krise nicht mehr möglich ist.

„Gerade in der Krisenzeit sind viel Leistungen, die unsere Gemeinden für die Menschen erbringen, besonders wichtig. Mit dem Gemeindeinvestitionspaket können nun auch notwendige Sanierungen von Kindereinrichtungen, Schulen, Senioreneinrichtungen, Sportstätten oder Neubauten von Radwegen oder  Feuerwehrhäusern umgesetzt werden.  Maßnahmen zur Energieeinsparung und Errichtung von erneuerbaren Energieerzeugungsanlagen sind ebenfalls möglich“, erklärt Gahr die Maßnahmen im Detail.

Mit dem Gemeindepaket hilft die Bundesregierung gleich mehrfach: „Mit dem Geld vom Bund können die Kommunen dringend notwendige Sanierungen vornehmen oder nachhaltige Neubauten errichten. Bürgermeister vergeben ihre Bauaufträge regionalen Firmen, somit kurbeln sie die lokale Wirtschaft an und sichern Arbeitsplätze in der Region. Eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten“, so Gahr abschließend.