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Hofinger: Anreize schaffen, um regionale Wirtschaft zu stärken

Umfassendes Gemeinde-Hilfspaket im Budgetausschuss beschlossen


Fotohinweis: ÖVP-Klub/Sabine Klimpt

Neben den bereits bekannten Zweckzuschüssen des Bundes an die Gemeinden, um Investitionen neu tätigen oder fortsetzen zu können, wurden heute, Dienstag, im Budgetausschuss weitere Möglichkeiten beschlossen. So können ab 1. Juli – vorausgesetzt die Gesetzesinitiative wird am Donnerstag im Plenum des Nationalrates mehrheitlich angenommen – auch für die Sanierung von Gemeindestraßen samt Rad- und Gehwege oder Lärmschutzwände sowie die Errichtung und Sanierung von Gebäuden anerkannter Rettungsorganisationen wie etwa der Feuerwehr oder der Rettung die Investitions-zuschüsse des Bundes verwendet werden. „Damit haben wir ein umfassendes Gemeinde-Hilfspaket beschlossen, das treffsicher ist und bewusst Anreize schafft, damit die regionale Wirtschaft wieder an Schwung gewinnt“, zeigt sich ÖVP-Gemeindesprecher Abg.z.NR Bgm. Manfred Hofinger erfreut.

„Noch nie wurde ein in Umfang und Höhe derart ausgestaltetes  Konjunkturinvestitions-programm für Gemeinden in Österreich beschlossen“, ist Hofinger überzeugt, dass es damit gelingen werde, den Bedürfnissen der Gemeinden ebenso entgegen zu kommen wie den Betrieben und damit den Arbeitsplätzen in der Region. „Denn nur gemeinsam, werden wir aus der Krise wieder gestärkt hervorgehen“, ist Hofinger gespannt, ob auch die Bürgermeister der Oppositionsparteien diesem Paket zustimmen werden.

Denn für den ÖVP-Gemeindesprecher muss ein erfolgreiches Hilfspaket für Gemeinden auf konkrete Leistungs- und Investitionsanreize setzen und es muss mit Hausverstand auf die finanziellen Ressourcen aller Gebietskörperschaften reagieren. „Nur wenn der Wirtschaftsmotor am Land wieder anspringt, sprudeln auch die Einnahmen für die Gemeinden wieder. Nur wenn die Arbeitsplätze in der Region erhalten bleiben, können die Gemeinden nachhaltig einen Lebensraum für ihre Bürgerinnen und Bürger gestalten.“

Zweckzuschuss für Sommerbetreuung der Kinder
„Es war uns auch ein Anliegen, die Gemeinden bei den Kinderbetreuungskosten, die vor allem im heurigen Sommer anfallen werden, zu entlasten“, weist Hofinger auf eine weitere Maßnahme im Kommunalinvestitionsgesetz 2020 hin. Wenn Familien einen Kinderbetreuungsplatz in den Ferien brauchen, kann die Gemeinde drei Prozent der für sie vorgesehenen Mittel für die Einrichtung einer derartigen Betreuungsmöglichkeit verwenden.